Digitalgesetze: Leises Hüsteln über Matthias Mieves’ Rede im Bundestag

Der Redebeitrag von Matthias Mieves im Deutschen Bundestag gestern war von anekdotischer Qualität und richtete sich weniger an die professionell am Gesundheitsgeschehen Beteiligten. Vielmehr war es eine Einladung, sich den Digitalgesetzen der Bundesregierung zu stellen. Ein Kommentar.

Matthias Mieves ist SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Gestern bezog er im Rahmen der 1. Lesung anlässlich der finalen Beratungen der Gesetzte zur Beschleunigung der Digitalisierung im Deutschen Gesundheitswesen (DigiG) und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG). Aus seiner Sicht sind es Gesetze der Vereinfachung und diese Haltung ist legitim, wenn das nicht erschwerende Faktoren wären, die seit zwei Jahrzehnten einer menschenwürdigen Digitalisierung im Weg stehen.

Die vielen Zwänge eines starr gewordenen Systems, die durch professionell am Gesundheitsgeschehen Beteiligten und mangelhaft ausgeprägter Digitalkompetenz aufrechterhalten werden. Das führt zu einer nicht hinreichenden Integration digitaler Szenarien und macht eine adäquate Beteiligung am Diskurs sich verändernder Gesundheitsmärkte unmöglich.

Ich habe Matthias Mieves folgendes geschrieben, natürlich hinterhergerufen, denn es handelt sich um meinen Kommentar unter seinem Beitrag auf LinkedIn.

Lieber Matthias, an Deinem Beitrag ist alles richtig und doch habe ich leise Kritik. Ich ahne, dass hinsichtlich der massiven Steigerung von Komplexität, die grundsätzlich mit Digitalisierung einhergeht und die Gesetze, die sich stark in die technische Umsetzung an sich einmischen, eine anekdotische Auslegung der Sache nicht umfänglich gerecht wird.

Das hat Folgen. Im Alltag der Gesundheitsakteure wird eben nicht so schnell alles viel einfacher und je länger wir warten, ▶︎ digitale Kompetenzen in Gesundheitseinrichtungen einzufordern, wird sich viele weiter verzögern. Im Sinne der Patientinnen und Patienten ▶︎ bleiben Akteure jetzt weiter beim Aktenordner hängen und behalten damit womöglich sogar Recht. Aus dem Ansatz, einfach nur hoffen, die Einführung verschiedener Assets würde das schon regeln, ergeben sich ▶︎ weitere Beharrung im System, die zum Problem werden können.

Ich hätte mir gewünscht, dass wir neben dem Krankenhauszukunftsgesetz ▶︎ auch ein Praxiszukunftsgesetz gesehen hätten. Nicht um die sektorale Trennung zu manifestieren, sondern um den Generationenwechsel, den wir in seinen Auswirkungen befürchten, zu beschleunigen. Das hätte vielleicht sogar in das DigiG hineingepasst und Arztpraxen vor die Wahl gestellt.

Zuvor war viel Applaus (Likes) in den sozialen Medien zu hören. Dem setze ich meine Einschätzung entgegen, ohne seinen wertvollen Beitrag entkräften zu wollen. Ich schätze Matthias Mieves für seine aufgeschlossene und zugewandte Art, die er in vielen Begegnungen der letzten Zeit nachgewiesen hat. Er ist ansprechbar und sicher ein Rollenmodell für einen Politiker, den sich viele gewünscht haben.

Vielen Dank für Deinen Besuch beim Werkgespräch.

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